Diskussion:Verkehrsversuch „Anlagenring“

Mögliche Quellen

Zeitungsartikel

2020:

• Wer kriegt was vom Gießener Anlagenring? , Gießener Allgemeine Zeitung vom 17.12.2020 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

2021:

• Gießen: Bürgerantrag auf separate Radspuren dreht Extrarunde wegen ungültiger Stimmen, Gießener Allgemeine Zeitung vom 19.01.2021 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• SPD unterstützt Bürgerantrag zum Anlagenring, Gießener Allgemeine Zeitung vom 09.02.2021 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Radspuren am Gießener Anlagenring könnten kommen, Gießener Allgemeine Zeitung vom 18.02.2021 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Sollen am Gießener Anlagenring Radler- und Busspuren entstehen? – Die Fakten zum Thema im Überblick, Gießener Allgemeine Zeitung vom 04.03.2021 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Ja zum Verkehrsversuch, Gießener Allgemeine Zeitung vom 05.03.2021 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Gießener Wirtschaft stellt eigenen Bürgerantrag gegen Verkehrsversuch, Gießener Allgemeine Zeitung vom 06.03.2021 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Verkehrsversuch in Gießen: Gegenantrag nicht beschlussreif, Gießener Allgemeine Zeitung vom 24.04.2021 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Start verschiebt sich: Verkehrsversuch am Gießener Anlagenring kommt nicht so schnell, Gießener Allgemeine Zeitung vom 30.05.2021 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Bürgerantrag des Einzelhandels bald im Gießener Parlament, Gießener Allgemeine Zeitung vom 08.06.2021 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Verkehrsversuch am Gießener Anlagenring wird teuer und kompliziert, Gießener Allgemeine Zeitung vom 16.09.2021 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• IHK Gießen-Friedberg gegen Verkehrsversuch auf dem Anlagenring, Gießener Anzeiger vom 27.09.2021 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Vorstoß zu Verkehrsversuch in Gießen: Wohin mit den Radspuren?, Gießener Allgemeine Zeitung vom 27.10.2021 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Verkehrsversuch auf Gießener Anlagenring soll im Frühjahr starten, Gießener Allgemeine Zeitung vom 04.11.2021 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

2022:

• Ultimatum an die Stadt, Gießener Anzeiger vom 27.01.2022 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Konzept für Verkehrsversuch kommt im Mai, Gießener Allgemeine Zeitung vom 28.03.2022 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Freie Bahn für Radler, Gießener Anzeiger vom 18.05.2022 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Wir brauchen einen Start«, Gießener Anzeiger vom 19.05.2022 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Erste Reaktion beim Einzelhandel: »Schockstarre«, Gießener Allgemeine Zeitung vom 18.05.2022 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Verkehrsversuch: Planer hat Bedenken, Gießener Anzeiger vom 04.06.2022 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Verkehrsversuch am Anlagenring: „Die Fachwelt schaut auf Gießen“, Gießener Allgemeine Zeitung vom 29.09.2022 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Pkw-Sonderfahrspur für Karstadt, Gießener Allgemeine Zeitung vom 07.12.2022 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

2023:

• Grüne verteidigen Verkehrsversuch, Gießener Allgemeine Zeitung vom 26.04.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Nicht auf Kosten der umliegenden Gemeinden«, Gießener Anzeiger vom 28.04.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Informieren auch das Umland«, Gießener Anzeiger vom 09.05.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Sehr komplexe Aufgabe«, Gießener Anzeiger vom 10.05.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Ältere zu wenig berücksichtigt, Gießener Anzeiger vom 16.05.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Stadt informiert online über Verkehrsversuch, Gießener Anzeiger vom 24.05.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Gießener Studierende werten Verkehrsversuch aus, Gießener Allgemeine Zeitung vom 30.05.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Zwischen Bangen und Vorfreude, Gießener Anzeiger vom 01.06.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Verkehrsversuch: Keine Kriterien für Abbruch, Gießener Anzeiger vom 03.06.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Startschuss auf dem Anlagenring, Gießener Anzeiger vom 15.06.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Am Anfang steht ein Bürgerantrag, Gießener Anzeiger vom 18.06.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Auf dem Weg zum Verkehrsversuch, Gießener Anzeiger vom 24.06.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Schlagabtausch zum Anlagenring, Gießener Anzeiger vom 29.06.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Unausgegoren und zu teuer«, Gießener Anzeiger vom 01.07.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Muss sich gut anfühlen«, Gießener Anzeiger vom 02.07.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Kosten zum Verkehrsversuch analysiert, Gießener Anzeiger vom 04.07.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Verwaltungsgericht: Gießener Verkehrsversuch rechtswidrig, Gießener Anzeiger vom 10.07.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Gießener Verkehrsversuch rechtswidrig«, Gießener Anzeiger vom 10.07.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Stadt Gießen glaubt an Erfolg der Beschwerde, Gießener Anzeiger vom 12.07.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Kein Scherbenhaufen«, Gießener Anzeiger vom 14.07.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Beschwerde ist eingereicht, Gießener Allgemeine Zeitung vom 20.07.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Verkehrsversuch derzeit ein „Schwarzbau“?: CDU Gießen schaltet Kommunalaufsicht ein, Gießener Allgemeine Zeitung vom 26.07.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• CDU schießt scharf gegen Wright, Gießener Anzeiger vom 27.07.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• CDU »vergiftet« Diskussion, Gießener Allgemeine Zeitung vom 31.07.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Viel Unmut am Tag 1 der Phase 3, Gießener Anzeiger vom 01.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Endet der Verkehrsversuch im juristischen Desaster? Stadt verstärkt sich mit Fachanwälten, Gießener Allgemeine Zeitung vom 13.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Immer gegen den Uhrzeigersinn, Gießener Anzeiger vom 17.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Der Kreis schließt sich, Gießener Anzeiger vom 22.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Kommunalaufsicht teilt Bedenken der CDU nicht, Gießener Anzeiger vom 23.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Zweifel am Verkehrsversuch, Gießener Anzeiger vom 24.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Hemmnis für den ÖPNV«, Gießener Anzeiger vom 24.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Es gab auch Kritikpunkte«, Gießener Anzeiger vom 25.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Riskante Überholvorgänge: Behörden zweifeln am Verkehrsversuch in Gießen, Gießener Allgemeine Zeitung vom 25.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Verkehrsversuch ist gescheitert, Gießener Allgemeine Zeitung vom 30.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Gießener Verkehrsversuch gescheitert - Rückbau bis zum Frühjahr, Gießener Anzeiger vom 30.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Paukenschlag in Gießen: VGH bestätigt Rechtswidrigkeit des Verkehrsversuchs – „Zweifel ignoriert“, Gießener Anzeiger vom 30.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Jetzt haben wir ein Desaster«, Gießener Anzeiger vom 30.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Verkehrsversuch hat sich erledigt, Gießener Anzeiger vom 31.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• VGH kippt Gießener Verkehrsversuch: Stadt reagiert – So geht es jetzt weiter, Gießener Allgemeine Zeitung vom 31.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Auch VGH erklärt Gießener Verkehrsversuch für rechtswidrig, Gießener Allgemeine Zeitung vom 31.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Fraktionen wollen Sondersitzung, Gießener Anzeiger vom 31.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• „Desaster“: Gießener reagieren auf gescheiterten Verkehrsversuch – Rücktritt von Bürgermeister gefordert, Gießener Allgemeine Zeitung vom 31.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Ärgerliches Scheitern« vor VGH, Gießener Anzeiger vom 01.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Linke: Aus für Verkehrsversuch »schwerer Schlag«, Gießener Anzeiger vom 03.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• VCD: Beim Verkehrsversuch ist rechtlich noch einiges möglich!, Gießener Zeitung vom 04.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Schwerwiegender Eingriff«, Gießener Anzeiger vom 04.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Nun Klage gegen Rückbau von Verkehrsversuch in Gießen – Eilantrag eingereicht, Gießener Allgemeine Zeitung vom 05.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Unzählige Fragen«: Tage der Fahrradstraße auf dem Anlagenring sind gezählt, Gießener Allgemeine Zeitung vom 06.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Scheitern wirft Fragen auf, Gießener Anzeiger vom 07.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Parteien-Polizei-Justizfilz stoppt Verkehrswende in Gießen, Gießener Zeitung vom 07.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Pleite für Gießener Verkehrsversuch: Wer trägt die Verantwortung?, Gießener Allgemeine Zeitung vom 08.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Aktionen gegen den Rückbau, Gießener Anzeiger vom 08.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Gießener Verkehrsversuch: Richter dementiert Seilschaften – „Krude Verschwörungstheorien“, Gießener Allgemeine Zeitung vom 09.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Gekommen, um zu bleiben«, Gießener Anzeiger vom 10.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Gefährliche Situationen in der Ostanlage, Gießener Allgemeine Zeitung vom 11.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Protestcamp für die Fahrradstraße in Gießen: »Der reinste Horror – gefährlicher als je zuvor!«, Gießener Allgemeine Zeitung vom 12.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Protestcamp gegen Rückbau bleibt, Gießener Allgemeine Zeitung vom 12.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Protest, Pedale, Politik: Demo in Gießen gegen das Ende des Verkehrsversuchs, Gießener Allgemeine Zeitung vom 12.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Einzige legale Ausfahrt blockiert, Gießener Anzeiger vom 12.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Abbruch »angemessen und richtig«, Gießener Anzeiger vom 13.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Normales Verwaltungshandeln«, Gießener Anzeiger vom 13.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Verkehrsversuch in Gießen: Aktuelle Zahlen zu Kosten – Gute Nachricht für Einzelhandel, Gießener Allgemeine Zeitung vom 13.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Verkehrsversuch in Gießen gescheitert: Warum Bürgermeister nicht zurücktreten möchte, Gießener Allgemeine Zeitung vom 13.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Opposition fordert Konsequenzen, Gießener Anzeiger vom 13.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Ein niederschmetterndes Zeugnis«, Gießener Anzeiger vom 14.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Straßenschilder in Gießen entfernt – Strafanzeige gegen Verkehrsaktivisten, Gießener Allgemeine Zeitung vom 15.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Protest »rund um die Uhr«, Gießener Anzeiger vom 15.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Stadt hat sofort Flinte ins Korn geworfen«, Gießener Anzeiger vom 17.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Petition und »Knöllchen«, Gießener Allgemeine Zeitung vom 19.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Protestcamp in Gießen gegen Rückbau des Verkehrsversuchs – Wie geht es nun weiter?, Gießener Allgemeine Zeitung vom 22.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Untergesetzliches Regelwerk«, Gießener Anzeiger vom 22.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Aktivisten »gegen Despoten«, Gießener Anzeiger vom 24.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Rückbaukosten noch nicht ermittelt, Gießener Anzeiger vom 24.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Verkehrsversuch: Karstadt in Gießen macht Verluste in Millionenhöhe, Gießener Allgemeine Zeitung vom 24.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Siebenstelliger Umsatzverlust, Gießener Anzeiger vom 25.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Teilen die Sorgen um die Zukunft«, Gießener Anzeiger vom 25.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Geht nicht von Null auf Hundert«, Gießener Anzeiger vom 25.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Stadt prüft schnelleren Rückbau bis Reichensand, Gießener Allgemeine Zeitung vom 25.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• „Extrem verwundert“: Stadt Gießen weiter in Konflikt mit Polizei wegen Verkehrsversuch, Gießener Allgemeine Zeitung vom 25.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• ERA alleine sind nicht ausreichend, Gießener Allgemeine Zeitung vom 25.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Untreue-Ermittlungen gegen Gießener Bürgermeister – Polizeieinsatz im Rathaus, Gießener Allgemeine Zeitung vom 27.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Ermittlungen gegen Bürgermeister, Gießener Anzeiger vom 27.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Stadt will Landgrafenstraße räumen und öffnen, Gießener Allgemeine Zeitung vom 28.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• »Stadt Gießen hat Bedenken nicht beachtet«, Gießener Allgemeine Zeitung vom 02.10.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Gießener Fahrradaktivisten wollen Verkehrswende weiter vorantreiben, Gießener Allgemeine Zeitung vom 02.10.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Landgrafenstraße noch länger blockiert, Gießener Allgemeine Zeitung vom 04.10.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Aktivisten räumen Protestcamp in Gießen, Gießener Anzeiger vom 07.10.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• In umgekehrter Reihenfolge, Gießener Anzeiger vom 07.10.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Verkehrsversuch: Protestcamp in Gießen geräumt - „Es ist vorbei. Endgültig.“, Gießener Allgemeine Zeitung vom 09.10.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Anlagenring soll bis zum Weihnachtsgeschäft zurückgebaut sein - zumindest temporär, Gießener Allgemeine Zeitung vom 24.10.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Sicherheit für den Radverkehr in Gießen: Vor allem Knotenpunkte im Fokus, Gießener Allgemeine Zeitung vom 27.10.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Obwohl Verkehrsversuch praktisch „durch ist“: Gießener sollen bei Bürgermversammlung diskutieren, Gießener Allgemeine Zeitung vom 30.10.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Verkehrsversuch in Gießen juristisch so gut wie erledigt, Gießener Allgemeine Zeitung vom 31.10.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Situation für Radler »schlimmer denn je«, Gießener Anzeiger vom 03.11.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Der Rückbau geht weiter, Gießener Anzeiger vom 03.11.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Rückbau Verkehrsversuch in Gießen: Nicht alle Änderungen werden zurückgenommen, Gießener Allgemeine Zeitung vom 04.11.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Viel weniger Autos bleiben das Ziel, Gießener Allgemeine Zeitung vom 08.11.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Verkehrsversuchs in Gießen: Schneller Rückbau kostet 155 000 Euro, Gießener Allgemeine Zeitung vom 09.11.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

Pressemitteilungen

• Pressemitteilung zum Anlagenring in Gießen, Pressemitteilung der Freien Wähler Gießen (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Unverantwortlicher Verkehrsversuch am Anlagenring: „Ein schwerer Schlag für die Innenstadt“, Pressemitteilung des Stadtverbands Gießen der FDP vom 04.03.2021 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Durchsichtige Verschleppungstaktik und Null Perspektive im „Bürgerantrag” des Innenstadthandels, Pressemitteilung der SPD Gießen vom 09.03.2021 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Mehr Platz für Menschen und Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer:innen in nur drei Monaten – Grüne Fraktion zu Auswirkungen des Verkehrsversuchs optimistisch und bittet um Geduld für die Umbauphase, Pressemitteilung des Bündnis 90/Die Grünen Stadtverband Gießen vom 23.06.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Gießener Verkehrsversuch rechtswidrig, Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Gießen vom 10.07.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Verkehrsversuch-Stopp des Gerichts: Stadt legt Beschwerde beim VGH ein, Pressemitteilung der Stadt Gießen vom 11.07.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Wright lässt Fragen offen – Kommunalaufsicht eingeschaltet, Pressemitteilung des CDU Stadtverbands Gießen (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Rechtswidrigkeit des Gießener Verkehrsversuchs bestätigt, Pressemitteilung des Verwaltungsgerichtshofs Kassel vom 30.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• VGH stuft Verkehrsversuch als rechtswidrig ein, Pressemitteilung der Stadt Gießen vom 30.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Nach Scheitern des Verkehrsversuchs: Wright muss Konsequenzen ziehen!, Pressemitteilung des Stadtverbands Gießen der FDP vom 30.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• OB Becher nimmt Stellung zum Aus für den Gießener Verkehrsversuch, Pressemitteilung der Stadt Gießen vom 31.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Verkehrsversuch: Verkehrsbeschilderung hat weiter Gültigkeit, Pressemitteilung der Stadt Gießen vom 31.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Erklärung zur Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Kassel zum Verkehrsversuch in Gießen, Pressemitteilung des Bündnis 90/Die Grünen Stadtverband Gießen vom 31.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• „Das Scheitern des Verkehrsversuchs ist enttäuschend“, Pressemitteilung von DIE LINKE. Gießen vom 31.08.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Südanlage wird wieder in beiden Richtungen für Kraftfahrzeuge befahrbar, Pressemitteilung der Stadt Gießen vom 21.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Dringlichkeit nicht verstanden – Ursprüngliche Verkehrsführung bis zum Weihnachtsgeschäft wiederherstellen!, Pressemitteilung des Stadtverbands Gießen der FDP vom 26.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• POL-GI: Gemeinsame Pressemeldung vom 27.09.23: Ermittlungsverfahren wegen des Anfangsverdachts der Untreue im Zusammenhang mit dem sog. "Gießener Verkehrsversuch", Gemeine Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Gießen und des Polizeipräsidiums Mittelhessen vom 27.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Protestcamp muss Fahrbahn freigeben, Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Gießen vom 02.10.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Protestcamp in Gießen muss weichen, Pressemitteilung des Verwaltungsgerichtshofs Kassel vom 06.10.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Aktuelle Info zum Rückbau des Verkehrsversuchs, Pressemitteilung der Stadt Gießen vom 06.10.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Rückbau des Verkehrsversuchs, Pressemitteilung der Stadt Gießen vom 24.10.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Sämtliche Verfahren bezüglich des Verkehrsversuches beim Verwaltungsgericht Gießen beendet, Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Gießen vom 27.10.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

Anträge und Anfragen in städtischen Gremien

• Bürgerantrag "Fahrradstraßen auf dem inneren Anlagenring sowie zwei Fahrradstraßen-Achsen durch die Innenstadt" sowie Antrag auf Bürgerschaftsversammlung zu diesem Verhandlungsgegenstand, Vorlage: STV/2673/2021

• Bürgerantrag "Für eine vernünftige Verkehrsplanung", Vorlage: STV/0056/2021

• Alternativenprüfung Fahrradspuren Anlagenring, Vorlage: STV/0487/2021

• Aussetzung der Maßnahmen zu Fahrradstraßen auf dem inneren Anlagenring, Antrag der AfD-Fraktion vom 25.10.2021, Vorlage: STV/0420/2021

• Verkehrsversuch am Anlagenring, Anfrage gem. § 29 GO der Stv. K. Schmidt vom 31.05.2022, Vorlage: ANF/0881/2022

• Werbekampagne Verkehrsversuch, Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Helmchen vom 11.05.2023, Vorlage: ANF/1487/2023

• Kommunikations- und Informationskampagne zum Verkehrsversuch, Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Volker Bouffier vom 16.05.2023, Vorlage: ANF/1510/2023

• Auswertung und Begleitung des Verkehrsversuchs durch Fachbüros, Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Pfeffer vom 17.05.2023, Vorlage: ANF/1509/2023

• Kriterien zur Evaluierung des Verkehrsversuchs, Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Kathrin Schmidt vom 18.05.2023, Vorlage: ANF/1511/2023

• Festlegung von Abbruch- und Erfolgs- bzw. Misserfolgskriterien für den Verkehrsversuch, Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2023, Vorlage: STV/1566/2023

• Verkehrsversuch, Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 02.07.2023, Vorlage: ANF/1599/2023

• Aussetzung des sogenannten Verkehrsversuches, Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2023, Vorlage: STV/1619/2023

• Kosten des Verkehrsversuchs in der Stadt Gießen, Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Kathrin Schmidt vom 12.07.2023, Vorlage: ANF/1617/2023

• Verkehrsversuch in der Stadt Gießen, Anfrage gem. § 28 GO der Stv. K. Schmidt vom 14.07.2023, Vorlage: ANF/1621/2023

• Kontakt des Magistrats/der Verwaltung zu Verkehrswendeaktivisten, Anfrage gem. § 29 GO der Stv. Kathrin Schmidt vom 06.09.2023, Vorlage: ANF/1680/2023

• Moratorium (Verkehrsversuch), Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 11.09.2023, Vorlage: STV/1671/2023

• Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Thema "Verkehrsversuch Anlagenring", Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 11.09.2023, Vorlage: STV/1704/2023

• Sofortiger Rückbau des Verkehrsversuchs, Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 24.09.2023, Vorlage: STV/1715/2023

• Personalkosten Verkehrsversuch, Anfrage gem. § 29 GO des Stv. F. Bouffier vom 25.09.2023, Vorlage: ANF/1722/2023

Dokumente

• Machbarkeitsstudie für den Variantenvergleich zum Verkehrsversuch am Anlagenring, Stand Februar 2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Zwischenstand Verkehrsversuch Anlagenring, Präsentation vom 17.05.2022 (Archivierte Version)

• Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 29.08.2023, Aktenzeichen: 2 B 987/23, European Case Law Identifier: ECLI:DE:VGHHE:2023:0829.2B987.23.00 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Beschluss des Verwaltungsgerichts Gießen vom 29.09.2023, Aktenzeichen: 9 L 2430/23.GI, European Case Law Identifier: ECLI:DE:VGGIESS:2023:0929.9L2430.23.GI.00 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 05.10.2023, Aktenzeichen: 2 B 1353/23, European Case Law Identifier: ECLI:DE:VGHHE:2023:1005.2B1353.23.00 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

• Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Oktober 2023, Aktenzeichen: 1 BvR 1920/23

• Einladung Bürgerversammlung, Amtliche Bekanntmachung der Stadt Gießen vom 23.10.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)

Weitere Weblinks

• Verkehrsversuch starten statt stoppen – alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen!, Einwohnerpetition auf Gießen DIREKT vom 13.09.2023 (Archivierte Version) (Archivierte Version)